AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmen

  1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

    (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Greeny GmbH (Auftragnehmer) und ihren Geschäftspartnern / Kunden (meint alle natürlichen und juristischen Personen, sowie deren Zweig- und Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Konzernmüttern, die die Dienstleistung der Greeny GmbH im Rahmen der Gebäude- und Un-terhaltsreinigung, sowie weiteren Dienstleistungen im Bereich Gebäude und Personal in Anspruch nehmen), sowie für alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen getroffen werden. Mit Vertragsschluss, spätestens mit Inanspruchnahme der Leistungen der Greeny GmbH (tatsächliche Durchführung der Dienstleistungen) gelten diese Bedingungen als angenommen.

    (2) Der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners / Kunden wird hiermit widersprochen. Im Übrigen gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen unabhängig davon, ob das Vertragsangebot von der Greeny GmbH oder vom Geschäftspartner/Kunden ausgeht. Offensichtliche Irrtümer, Rechen-, Druck- und Schreibfehler verpflichten die Greeny GmbH nicht.

    (3) Mündliche und fernmündliche Vereinbarungen oder Absprachen, auch mit Außendienstmitarbeitern des Auftraggebers, gelten nur dann als rechtswirksam vereinbart, wenn sie von der Greeny GmbH schriftlich bestätigt worden sind.

    (4) Für jeden Vertragsabschluss gelten die zu diesem Zeitpunkt jeweils gültigen Preise; bei laufenden Geschäftsbeziehungen gelten die jeweils vereinbarten liefer- bzw. leistungszeitpunktgültigen Preise der Greeny GmbH.

    2. Angebot und Vertragsschluss

    (1) Angebote der Greeny GmbH sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich. Bei der regelmäßig vorgesehenen Schriftform kommt der Vertrag durch die beiderseitige Unterzeichnung von Auftraggeber und der Greeny GmbH zustande. Erteilt der Auftraggeber den Auftrag mündlich, so kommt dieser unter Zugrundelegung des schriftlichen Angebotes mit der Auftragsbestätigung durch die Greeny GmbH zustande.

    (2) Der Geschäftspartner / Kunde ist im Sinne einer Obliegenheit verpflichtet, die Greeny GmbH über offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler zu informieren, so dass die Greeny GmbH die Angaben korrigieren oder erneuern kann.

    (3) Der Geschäftspartner / Kunde ist verpflichtet bei Reinigungstätigkeiten die Greeny GmbH in vollem Umfang auf Pflege- und/oder Bearbeitungshinweise durch den Hersteller/Lieferanten für die in seinen Räumlichkeiten verbauten Materialien oder des aufgestellten Mobiliares hinzuweisen. Dies betrifft besonders Bodenbeläge aller Art, Wandbeläge aller Art sowie alle weiteren durch die Anwendung der falschen Reinigungstechnik zerstörbaren verbauten Materialien und/oder Einrichtungsgegenstände. Die Pflege- und/oder Bearbeitungshinweise müssen nachweislich gegen Unterschrift persönlich an einen vorab benannten und befugten Mitarbeiter der Greeny GmbH übergeben werden und/oder in elektronischer Form mit Nachweis an die Greeny GmbH übermittelt werden. Die Übergabe oder Übermittlung muss vor Auftragsbeginn durch den Geschäftspartner / Kunden eigenverantwortlich erfolgen.

    (4) Für jegliche Folge- und/oder Bearbeitungsschäden welche nachweislich aufgrund der fehlenden Pflege- und/oder Bearbeitungshinweise durch den Hersteller/Lieferanten erfolgen, übernimmt die Greeny GmbH keinerlei Haftung und Gewährleistung.

    (5) Die Angestellten der Greeny GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages mit dem Geschäftspartner / Kunden hinausgehen. Dies bezieht sich nicht auf solche Angestellten, deren Vollmachtumfang gesetzlich ausgestaltet ist (z. B. Generalbevollmächtigte, Prokuristen). (6) Unsere Angebote sind ab Angebotsstellung bis zum Ende des darauffolgenden Monats gültig. Abweichungen hiervon sind schriftlich festzuhalten.

    3. Vertragsdauer und Kündigung

    (1) Gebäudereinigungsverträge werden zwischen dem Auftraggeber und der Greeny GmbH vorerst für eine unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für ein Jahr. Abweichungen bzw. genaue Laufzeiten sind individuell verhandelbar.

    (2) Die Kündigungsfrist beträgt bei Laufzeitverträgen drei Monate zum Ablauf des Vertrages und bedarf der Schriftform. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf gekündigt, so verlängert er sich stillschweigend um ein Jahr. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an.

    (3) Die in den Individualverträgen vereinbarten Laufzeiten/Kündigungsfristen sind den vorgenannten vorrangig. (4) Wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, so ist jede Partei berechtigt, ihn mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Jahres zu kündigen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Nebenabreden, Vorbehalte, Ergänzungen und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung beider Vertragspartner.

    4. Objekteinweisung

    (1) Vor der Tätigkeitsaufnahme durch die Greeny GmbH ist der Auftraggeber verpflichtet, die Mitarbeiter der Greeny GmbH in das zu reinigende Objekt einzuweisen und auf mögliche Gefahrenquellen ausdrücklich hinzuweisen und sämtliche erforderlichen Schlüssel (Schlüssel 3-fach) zu übergeben. Für Schlüsselverluste und für vorsätzlich oder fahrlässig durch das Personal der Greeny GmbH herbeigeführte Schlüsselbeschädigungen haftet die Greeny GmbH.

    (2) Erfolgt eine Einweisung – gleich aus welchen Gründen – nicht, so kann der Auftraggeber bei eventuellen Fehlleistungen und Schäden, die auf die mangelnde Unterrichtung zurückzuführen sind, die Greeny GmbH nicht schadenersatzpflichtig machen.

    (3) Der Greeny GmbH wird es gestattet, innerhalb des betreuten Objekts für Bewohner und Besucher kenntlich, ein Firmenschild anzubringen, aus dem ersichtlich ist, dass das Objekt durch die Greeny GmbH gereinigt wird und wie dessen Bewohner die Greeny GmbH erreichen können. Die Kosten hierfür werden durch die Greeny GmbH übernommen.

    5. Leistungen der Greeny GmbH

    (1) Die Greeny GmbH verpflichtet sich, die im Leistungsverzeichnis des Reinigungsvertrages oder in der Auftragsbestätigung festgehaltenen Dienstleistungen fach- und sachgerecht durchzuführen und nur durch Arbeitskräfte durchführen zu lassen, die eine entsprechende Eignung und Zuverlässigkeit vorweisen und in einem Arbeits-/ Rechtsverhältnis zur Greeny GmbH stehen. Die Greeny GmbH ist berechtigt zur Erfüllung seiner Leistungen geeignete Subunternehmen zu beauftragen. Der Einsatz und die Weisungsbefugnis obliegen ausschließlich der Greeny GmbH. Abweichungen von den Vereinbarungen sind zulässig, wenn der vertraglich vereinbarte Dienstleistungsumfang und -standard gewahrt bleibt.

    (2) Nach Beendigung des Vertrages, gleich aus welchem Grund, ist die Greeny GmbH verpflichtet, die überlassenen Schlüssel unverzüglich an den Auftraggeber zurück zu geben. Ein Zurückbehaltungsrecht steht der Greeny GmbH jedoch auf Grund von unbezahlten Rechnungen zu.

    (3) Dem Personal ist ausdrücklich untersagt, Einblick in Schriftstücke, Akten, Hefter usw. zu nehmen sowie Schränke, Schreibtische oder sonstige Behältnisse zu öffnen. Das Personal ist verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Das Personal ist ferner verpflichtet, alle Gegenstände, die in den zu reinigenden Räumen gefunden werden, unverzüglich beim Auftraggeber abzugeben. Dem Personal ist untersagt, Personen, die nicht vom Auftragnehmer eingesetzt sind, zur Arbeitsstelle mitzunehmen. Das gilt auch für Kinder.

    6. Abrechnungsmodus und Zahlungsbedingungen

    (1) Zwischen dem Geschäftspartner / Kunden und der Greeny GmbH wird ein an eine Kalkulation für die zu erbringenden Dienstleistungen gebundenes Honorar vereinbart. Über die Vereinbarung hinausgehende Personal- oder Beratungsleistungen sind gesonderte Honorarvereinbarungen zu schließen.

    (2) Mit der Erfüllung der geforderten Leistungen gemäß Auftrag werden Honorare fällig. Die Höhe der Honorare, Fälligkeiten und Zahlungsweise variiert und werden im Einzelfall konkret vertraglich vereinbart.

    (3) Auftragsänderungen bzw. -erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang vom Auftragnehmer schriftlich, gegebenenfalls auch mündlich bestätigt werden. Als schriftlich in diesem Sinne gilt auch eine E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur.

    (4) Der Auftragnehmer ist berechtigt zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen Dritte einzuschalten und die mit dem Auftraggeber vereinbarten Leistungen durch diese zu erbringen.

    (5) Befindet sich der Auftraggeber mit drei durch den Auftragnehmer gestellten Rechnungen in Zahlungsverzug, ist die Greeny GmbH berechtigt, nach vorheriger schriftlicher Ankündigung mit angemessener Fristsetzung, ihre Leistungen einzustellen, unbeschadet ihres Anspruchs auf Erfüllung.

    (6) Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich auch die Preise entsprechend.

    7. Abnahme der Leistung, Gewährleistung und Haftung

    (1) Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Kunde nicht unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich begründete Einwände erhebt. Die Greeny GmbH ist ausdrücklich berechtigt auch Einzelpositionen aus beauftragten Angeboten nach Abschluss dieser vor der Schlussrechnung in Rechnung zu stellen.

    (2) Werden vom Kunden bei der vertraglich festgelegten Leistung Mängel beanstandet, so ist die Greeny GmbH zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Weitere Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.

    (3) Bei berechtigter Reklamation muss der Kunde den Auftragnehmer unverzüglich nach erfolgter Reinigung informieren und ihm das Recht zur kostenlosen Nachbesserung in angemessener Frist ermöglichen. Versäumt der Kunde diese Frist gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.

    (4) Schadensersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers geltend gemacht werden. Die Ersatzpflicht gilt jedoch nicht für Schäden, die dem Kunden durch die vom Auftragnehmer zur Erbringung der Vertragsleistung eingesetzten Dritten zugefügt wurden und den Auftragnehmer hierbei kein Auswahlverschulden trifft.

    (5) Die Ersatzpflicht des Auftragnehmers ist zudem beschränkt durch Deckungsart und –umfang der vom Auftragnehmer abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Bei einmaligen Leistungen ist die Ersatzpflicht zusätzlich auf den hierfür vereinbarten Rechnungsbetrag begrenzt. Auf Wunsch des Kunden ist ihm ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.

    8. Preisänderungen

    Die Greeny GmbH kann eine Preisanpassung bei Vorliegen nachfolgender Voraussetzungen vom Auftraggeber verlangen:

    a) Als Anteil der Lohn- und Lohnfolgekosten am Gesamtpreis werden 85% vereinbart.

    b) Ergeben sich nach Abschluss des Vertrages Änderungen bei den Sozialabgaben, die sich unmittelbar auf die Lohn- und/oder Lohnfolgekosten auswirken, so können die vereinbarten Preise auf schriftlichen Antrag und unter Nachweis des Grundes durch die Greeny GmbH geändert werden.

    c) Eine Preisanpassung kann frühestens ein Jahr nach Vertragsbeginn vereinbart werden.

    9. Vertraulichkeit 

    (1) Die Greeny GmbH und der Geschäftspartner / Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

    (2) Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet werden.

    10. Teilnichtigkeit/Sonstiges 

    (1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

    (2) Der Geschäftspartner / Kunde kann die Rechte aus der Geschäftsbeziehung mit der Greeny GmbH nur mit schriftlicher Einwilligung der Greeny abtreten. Eine Aufrechnung mit der Honorarforderung der Greeny GmbH ist nur mitanerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

    11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

    (1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Darmstadt. Das gilt auch, wenn der Geschäftspartner / Kunde seinen Wohn-/ bzw. Firmensitz im Ausland hat.

    (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    Kontakt: Greeny GmbH Feldbergstr. 1 61449 Steinbach

    Internet: www.greeny-gmbh.de

    E-Mail: info@greeny-gmbh.de

    Tel: 06151/62 90 88 2

    Fax: 06151/62 90 88 2